Samstag, 20 Februar 2021 20:00

Haushalt 2021 in Wonneberg: „Es darf positiv in die Zukunft geblickt werden.“

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|||| |||| Foto: Peter Wolff||||

Vor dem Hintergrund der Corona-Krise fand die erste Sitzung des Gemeinderates in diesem Jahr noch mit einer reduzierten Tagesordnung statt.

Daher standen auch nur dringende Themen an, die kaum aufschiebbar sind. Unter anderem ging es um Bauanträge, bei denen Fristen ablaufen, und um den diesjährigen Haushalt. Da es im Interesse der Gemeinde ist, den Zeitplan einzuhalten, wurde das Zahlenwerk, das Kämmerer Bernhard Kraus nochmals vorstellte, bereits Ende 2020 eingehend vorberaten, sodass es nun zügig final abgesegnet werden konnte.

 

Von einem Corona-Haushalt kann aber keine Rede sein. Bernhard Kraus machte deutlich, dass die Finanzsituation der Gemeinde trotz des kapitalintensiven Baus der neuen Kinderbetreuungs-Einrichtung und des anstehenden Baus eines Bürgerhauses keinen Anlass zur Beunruhigung gebe. „Ganz im Gegenteil, es darf durchaus positiv in die Zukunft geblickt werden.“

 

Während der Kindergartenbau bereits abgeschlossen ist, ist der Neubau eines Bürgerhauses und damit ein neues Großprojekt bereits angepfiffen. „Erfreulich ist, dass die veranschlagten Gesamtausgaben von 3,047 Millionen Euro ohne Kreditaufnahmen finanzierbar sein werden“, betonte der Kämmerer. Die aktuelle Verschuldung stelle die Gemeinde auch in der momentan schwierigen wirtschaftlichen Situation vor keinerlei Probleme. Der Schuldendienst sei problemlos zu erwirtschaften. „Nach Abschluss des Bürgerhausbaus stehen in Wonneberg mittelfristig auch keine größeren Investitionsvorhaben an.“ Die Finanzlage könne durchwegs als positiv bewertet werden, so Kraus.

 

Bürgermeister Martin Fenninger pflichtete ihm bei: „Wir dürfen durchaus zufrieden sein, wie es zurzeit in finanzieller Hinsicht läuft.“

 

Der Verwaltungshaushalt mit den laufenden Ein- und Ausgaben erreicht ein Planvolumen von 2.559.800 Euro. Bei planmäßiger Abwicklung wird ein Einnahmeüberschuss von 258.800 Euro erwirtschaftet. Die Pflichtzuführung, die mindestens der Höhe der im Vermögenshaushalt veranschlagten Tilgungsleistungen (104.100 Euro) zu entsprechen hat, ist aller Voraussicht nach also problemlos zu erwirtschaften. Derzeit ließen sich die weiterhin zu befürchtenden finanziellen Einbußen kaum abschätzen, meinte Kraus. Daher habe er das Steuergesamtaufkommen der Gemeinde mit 1,85 Millionen Euro betont vorsichtig veranschlagt.

 

Im Vergleich zu den Vorjahren ergeben sich im Bereich der Kinderbetreuung nennenswerte Abweichungen. Durch die Inbetriebnahme der Kinder-Krippe steigen die Personalausgaben um gut 103.000 Euro an. „Der vorhersehbare hohe Anstieg ist nahezu ausschließlich mit der Inbetriebnahme der Krippengruppe im 3. Quartal 2020 zu begründen und wurde auch berücksichtigt.“

 

Positiv bemerkbar machen sich die Erhöhungen der Kindergarten- und Krippenbeiträge, die heuer erstmalig ganzjährig mit den gestiegenen Beiträgen vereinnahmt werden. Bei der Berechnung der Kreisumlage wurde ein um einen halben Prozentpunkt gefallener Hebesatz angenommen. Nun muss die Gemeinde an den Kreis rund 758.400 Euro abführen, wenn man von einem Hebesatz von 48 von Hundert ausgeht.

 

Die VG-Umlage steigt im Vorjahresvergleich weiter um 15.200 Euro auf fast 284.000 Euro an. „Die sich errechnende Pro-Kopf Umlage von beinahe 181 Euro sollte in den nächsten Jahren nicht weiter gravierend ansteigen“, zeigte sich Kraus bei dieser Umlage, die die Gemeinden in der Verwaltungsgemeinschaft Waging am See gleichermaßen trifft, zuversichtlich. Durch Personalaufstockungen sei seit 2017 ein Anstieg je Einwohner von 134,78 Euro auf 180,77 Euro in 2021 festzustellen. Diese Steigerung sei als überdurchschnittlich anzusehen.

 

Wie in all den Vorjahren zeichne sich erneut eine unproblematische Abwicklung des Verwaltungshaushalts ab, sagte Kraus, ehe er näher auf den Vermögenshaushalt einging. Dieser enthält alle Finanzvorfälle, die sich vermögenserhöhend oder vermögensmindernd auswirken, und erreicht ein Planvolumen von 1.955.100 Euro.

 

Die Baumaßnahme „Neubau Kindergarten“ sei abgeschlossen und der Betrieb in den neuen Räumen aufgenommen. „In diesem Jahr sind keine vermögenswirksamen Ausgaben mehr vorgesehen“, bestätigte Fenninger.

 

Wie es weiter hieß, hat die Kämmerei Anfang November 2020 den Verwendungsnachweis für die Baumaßnahme bei der Regierung von Oberbayern eingereicht. Eine zeitige Abgabe des Verwendungsnachweises sei wichtig gewesen, da die noch ausstehenden Fördermittel von insgesamt 767.000 Euro im Jahr 2021 kassenwirksam vereinnahmt werden müssen, um die nächsten vermögenswirksamen Ausgaben für das anstehende Großprojekt, den Bau des Bürgerhauses decken zu können. Dessen Gesamtausgaben errechnete Kraus mit 3,047 Mio. Euro. Darin seien auch Mittel für eine hochwertige Innenausstattung enthalten. Im ersten Jahr, also heuer wurde für diese Baumaßnahme ein Betrag in Höhe von 1 Mio. Euro veranschlagt. „Zum Abschluss von Verträgen, die heuer noch geschlossen werden sollen, aber eine Zahlungsverpflichtung im nächsten Jahr nach sich ziehen, wird eine Verpflichtungsermächtigung von 1,2 Millionen Euro festgesetzt.“

 

„Erfreulich ist, dass wir weder im Haushaltsjahr 2021 noch in den Jahren bis zum Ende der Finanzplanung (im Jahr 2024) Kredite aufnehmen müssen.“ Die Baumaßnahme lasse sich nach aktuellem Stand mit den Zuführungen aus dem Verwaltungshaushalt, Rücklagenentnahmen, ausstehenden Zuwendungen aus dem Kindergartenneubau sowie aus Fördermitteln zum Bürgerhaus finanzieren. Zudem habe die Gemeinde im Plan noch keine Ansätze für eine eventuelle Leader-Förderung für die Innenausstattung berücksichtigt, weil bis dato nicht einmal der Förderantrag eingereicht wurde.

 

„Würde die Innenausstattung über Leader auch noch gefördert werden, würde sich die Finanzsituation weiter verbessern“, sagte Fenninger, ehe er gemeinsam mit Kraus die Planansätze im Vermögenshaushalt detailliert erörterte.

 

Laut Kämmerer wäre es aber denkbar, dass die Gemeinde kurzfristig in einen Liquiditätsengpass geraten könne. „Dies wäre der Fall, wenn bereits zeitig im Jahr höhere Bauausgaben anfallen, aber die erwarteten, staatlichen Fördermittel aus dem Kindergartenneubau noch nicht überwiesen worden sind.“ Dies könne kurzfristig durch eine Erhöhung des Kassenkredit-Rahmens in der Haushaltssatzung unproblematisch gelöst werden.

 

Weil in diesem Jahr keine nennenswerten Investitionen bei der Freiwilligen Feuerwehr anstehen, wurde nur ein Pauschalbetrag von 5.000 Euro im Etat eingestellt. Für den Bau einer Brandschutz-Außentreppe am Schulgebäude, der einen zweiten baulichen Rettungsweg bilden soll, rechnete der Kämmerer rund 50.000 Euro ein. Zudem möchte die Gemeinde ein neues Fundament und ein Gestell zum Befestigen eines Maibaums aufstellen lassen, was sich auf etwa 19.000 Euro beläuft. Für das Anlegen und Aufwerten von Ausgleichsflächen sind weitere 25.000 Euro vorgesehen.

 

Ein Kostenansatz wurde unter anderem auch für die jährliche Erbpacht für das Grundstück, auf dem die neue Kinderkrippe steht, und für die Straßenausbaupauschale gebildet. Da im Bereich der Dobelmühle neue Brücken und Straßendurchlässe gebaut werden müssen, die laut ersten Schätzungen mit etwa 175.000 Euro zu Buche schlagen, kalkulierte man mehr als 100.000 Euro ein.

 

Wie es hieß, trägt die Marktgemeinde Waging am See voraussichtlich circa 70.000 Euro davon. Denn die Bauwerke entstünden am Grenzverlauf und würden sowohl von den Wonneberger als auch von den Waginger Bürgern benutzt.

 

Ehe der Gemeinderat dem Kämmerer abschließend viel Lob für den soliden Haushalt mit seinen doch eher erfreulichen und zurückhaltend prognostizierten Zahlen aussprach, erkundigte sich Ratsmitglied Karl Glaner nach der aktuellen Pro-Kopf-Verschuldung Wonnebergs. Bei einem Gesamtschuldenstand von knapp 1,8 Millionen Euro (Ende 2020), liege die bei rund 1.140 Euro, hieß es.

 

Gelesen 51 mal Letzte Änderung am Sonntag, 21 Februar 2021 10:33